Politik und Gesellschaft, Vortrag/Diskussion

Hass und Hetze im Netz

Wie die EU strafrechtlich dagegen vorgeht

  • Donnerstag, 10. Juni 2021
  • 19:00 – 21:00 Uhr
  • EVangelische Akademie, online

Hass und Hetze im Internet haben dramatisch zugenommen. Doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind erreicht, wenn Hetze oder Gewaltandrohung sich artikulieren und strafbare Inhalte auf Internetplattformen hochgeladen werden. Auf nationaler Ebene existieren bereits Gesetze, die der Verrohung im Netz entgegenwirken, etwa das deutsche Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG). Expertinnen und Experten diskutieren am Donnerstag, 10. Juni 2021, 19 bis 21 Uhr, bei einer Online-Diskussion der Evangelischen Akademie über diese neue europäische Rechtsgrundlage, die Ende 2020 vorgestellt wurde, und analysieren die Frage der Wirksamkeit bei der Regulierung des Internets und der Bekämpfung strafrechtlich relevanter Inhalte. Auf europäischer Ebene wird aktuell ein Gesetz namens „Digital Services Act“ erarbeitet, das Brüssel mit starken Befugnissen ausstatten soll, um die Verbreitung von Hass und Hetze sowie strafbaren Inhalten im Netz europaweit zu bekämpfen.

Diskussionsleitung: Margrit Frölich, Studienleiterin für Film, Wirtschaft und Transatlantischen Dialog, Evangelische Akademie Frankfurt; Achim Güssgen-Ackva, Hessische Landeszentrale für politische Bildung, und Dr. Johannes Schmidt, Vorsitzender, Richterbund Hessen. Kooperationspartner sind die Hessische Landeszentrale für politische Bildung und der Richterbund Hessen. Die Teilnahme ist kostenfrei, um Anmeldung wird gebeten unter https://www.evangelische-akademie.de/kalender/hass-und-hetze-im-netz-2021-06-10.