Politik und Gesellschaft, Vortrag/Diskussion, Online-Veranstaltung

Karlsruhe und die europäische Union

Onlinegespräch

  • Dienstag, 24. November 2020
  • 19:00 – 21:00 Uhr
  • Online, Anmeldung erbeten

Zu einem Onlinegespräch zum Thema „Karlsruhe und die europäische Union – Der Einfluss des Bundesverfassungsgerichts und die europäische Union“ lädt die Evangelische Akademie am Dienstag, 24. November 2020, von 19 bis 21 Uhr, ein. Margrit Frölich, Studienleiterin für Film, Wirtschaft und Transatlantischen Dialog, und Achim Güssgen-Ackva, Ortvorsitzender der FDP Friedberg, leiten die Veranstaltung. Das Bundesverfassungsgericht hat im Mai ein Urteil zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank gefällt, das EU-weit großes Aufsehen erregt hat. Die Beschränkungen, die Karlsruhe der Bundesregierung bei ihrem weiteren Vorgehen auferlegt hat, werden in anderen Staaten der EU mit Unverständnis gesehen. Vor allem in Frankreich, Spanien und Italien war die Empörung über das Gericht groß; die Reaktionen aus den Niederlanden und aus skandinavischen Staaten waren hingegen zurückhaltend oder positiv wertend. Die Entscheidung steht in einer Reihe von Urteilen, bei denen das Bundesverfassungsgericht korrigierend eingreift oder der Politik vorgibt, wie sie zu handeln hat. Wie ist dieser Eingriff zu bewerten? Stellt das Bundesverfassungsgericht sich über das Europarecht und handelt selbst nicht rechtmäßig? Könnte man gleiche Vorhaltungen nicht auch dem Europäischen Gerichtshof machen, dessen immer wieder eine EU-weite Wirkung entfalten? Wer entscheidet in Europa: die Politik oder die Justiz?

Teilnahme frei, Anmeldung erbeten unter https://www.evangelische-akademie.de/kalender/karlsruhe-und-die-europaeische-union/

Kooperationspartner der Veranstaltung ist die Hessische Landeszentrale für politische Bildung.